Massenüberwachung: Vernichtende Kritik für die Chatkontrolle aus Verbänden und Politik – Netzpolitik.org

AfD als Verdachtsfall: Ex-Ostbeauftragter fordert Verbotsverfahren  WELT Der AfD droht nun eine noch höhere Einstufung  n-tv NACHRICHTEN AfD-Urteil: Buschmann dämpft Hoffnungen auf AfD-Verbotsverfahren  Berliner Morgenpost

Vor der Wahl in Sachsen-Anhalt: Wie sinnvoll ist der BSW-Vorschlag einer Expertenregierung?  n-tv.de

Shutdown – Richterin bremst Pläne der Trump-Regierung  T-Online